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Kaufentscheidungen rückgängig machen

Alles retour: Konsumenten sollten die wichtigsten Punkte des Rücktrittsrechts kennen.

Nr. 24, 16. Februar 2012

Wer einen Kauf tätigt, schließt einen Vertrag mit Verpflichtungen, derer er sich nicht so einfach entledigen kann. Denn: es gibt kein generelles Rücktrittsrecht. Insofern lautet der wichtigste Ratschlag bei Kaufentscheidungen: Vorher gut überlegen, denn ein Rücktritt oder eine Rückgabe ist meist nicht mehr möglich. Einige Ausnahmen gibt es dennoch:

Ein Klassiker im Konsumentenschutz: das Haustürgeschäft

Wird ein Geschäft außerhalb der dauernden oder fallweisen Geschäftsräumlichkeiten wie z.B. bei einer Messe abgeschlossen, besteht ein Rücktrittsrecht. Aber Achtung: wenn der Konsument den Unternehmer bzw. Verkäufer selbst zu sich bittet und dann den Vertrag in seiner Wohnung abschließt, kann er nicht zurücktreten.

Ein allfälliger Rücktritt muss innerhalb von einer Woche nach Zustandekommen des Vertrages erfolgen.

Internetbestellungen und Versandhandel

Wer im Internet oder über Katalog bestellt, ist vor Überraschungen nicht gefeit. Die Farbe ist anders als abgebildet, von der Qualität hat man sich mehr versprochen oder die Passform ist alles andere als ideal. Gut, dass es hier ein Rücktrittsrecht gibt, und zwar generell sieben Tage lang. Oft gewähren die Unternehmen auch längere Rücktrittsfristen.

Vom Rücktrittsrecht ausgenommen sind etwa Zeitschriften, CDs und DVDs, wenn diese bereits entsiegelt wurden, verderbliche Waren, Maßanfertigungen, Spezialanfertigungen sowie Hauslieferungen (Lebensmittel, Getränke und Gegenstände des täglichen Bedarfs).

Versicherungen und Lebensversicherungen

Erhält der Versicherungsnehmer vor Abgabe seiner Vertragserklärung keine vollständigen Unterlagen, kann er innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Polizze zurücktreten.
Die Frist beginnt nur dann zu laufen, wenn der Polizze eine Belehrung über dieses Rücktrittsrecht sowie die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) beiliegen. Fehlen die AVB, beträgt die Frist ein Monat ab Erhalt der Polizze. Bei Lebensversicherungen kann man binnen 30 Tagen nach Erhalt der Polizze vom Vertrag zurücktreten.

Das Rücktrittsrecht erlischt bei Versicherungsverträgen spätestens einen Monat nach Zustandekommen des Vertrages.

Rücktritt vom Kreditvertrag

Mit Inkrafttreten des neuen Verbraucherkreditgesetzes im Juni 2010 gab es auch wesentliche Verbesserungen für Kreditnehmer, die vom Vertrag zurücktreten wollen. Diese können nun innerhalb von 14 Tagen (ab Ausfolgung der unterzeichneten Kreditunterlagen beziehungsweise ab Beginn der Laufzeit) von einem bereits abgeschlossenen Kreditvertrag ohne Angabe von Gründen zurücktreten.

Fristen nicht versäumen

Die meist übliche Rücktrittsfrist von sieben bzw. 14 Werktagen ist relativ kurz. Sie beginnt aber erst mit dem Tag der Übergabe der Ware bzw. des Vertrages.
Es lohnt sich bei Vertragsabschluss jedenfalls die Rücktrittsbedingungen zu erfragen. Viele Unternehmer gewähren auch längere Fristen. Ist dies der Fall sollte man sich aber nicht auf ein mündliches Eingeständnis verlassen, sondern dies schriftlich bestätigen lassen bzw. in den AGB nachprüfen.

Ist die Frist abgelaufen oder besteht ohnehin kein Rücktrittsrecht, bleibt nur noch die Hoffnung auf ein Entgegenkommen des Unternehmers, der eine Gutschrift ausstellen kann. Bei Rücknahme einer bereits benutzten Ware darf er sich einen angemessenen Betrag für die Benützung einbehalten.

Zurücktreten leicht gemacht

Die Arbeiterkammer hat auf www.konsumentenberater.at ein Service eingerichtet, das über die Rücktrittsmöglichkeiten Auskunft gibt. Ebenso stellt sie eine Reihe von Musterbriefen zur Verfügung, denn der Rücktritt muss schriftlich erfolgen, am besten mittels Einschreiben: http://www.arbeiterkammer.com/konsument/musterbriefe.htm.

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Pressekontakt

Patrick Herwarth

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